Die Bürger der Stadt Delmenhorst wehren sich gegen die drohende Gründung eines Gehirnwäschezentrums für Rechtsradikale in ihrer Stadt. Hintergrund: Ein ehemaliger Hotelier aus Delmenhorst erwägt die Schenkung seines Hotels an die Wilhelm-Tietjen-Stiftung für Fertilisation, hinter welcher sich der als rechtsextrem eingestufte Hamburger Rechtsanwalt Jürgen Rieger verbirgt.
Die Stadt Delmenhorst hat ein Treuhandkonto eingerichtet, das Geld für den Kauf des Hotels sammelt, um die Schenkung zu verhindern.
Die Delmenhorster beweisen sich als echte Patrioten, die stolz auf ihre demokratische Verfassung sind. Sie haben aktuell schon eine großartige Menge in Höhe von 728.704,29 EUR eingesammelt. Der Verkehrswert des Hotels beträgt laut Radio Bremen 1,5 Millionen EUR.
Der Fall erregt bundesweit aufsehen, unter anderem, weil rechtsradikale Denunzianten auf ihrer in Litauen gehosteten Seite die Namen von mehr als 2000 Gegnern der Schenkung veröffentlicht haben.

Wer sich nicht damit abfinden möchte, dass eine erbärmliche Minderheit die deutsche Bevölkerung terrorisiert, ist aufgerufen, zu spenden:

Empfänger: Stadt Delmenhorst
K-Nr.: 139 222 4
BLZ: 280 501 00
Landessparkasse zu Oldenburg
Verwendungszweck: "Aktion Hotel am Stadtpark"

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten der Bürgerinitiativen aus Delmenhorst, fuer-delmenhorst.de, keine-nazischule-in-delmenhorst.de und delmenhorst-sagt-nein.de.
Extra 3 über Jürgen Rieger.
Weitere Hintergrundinfos: Radio Bremen, unter anderem mit einer aussagekräftigen Video-Reportage.

Dieses Anschreiben ging soeben per E-Mail an die GEZ:

Sehr geehrte GEZ,

am 20. Juli 2006 ging uns ein Schreiben zu, mit der Aufforderung, auf ihr Schreiben vom 16. Juni 2006 zu antworten. In besagtem Schreiben fordert die GEZ uns auf, zu prüfen, ob wir alle Geräte angemeldet haben und, wenn ja, folgendes zu tun: „Teilen Sie uns bitte mit, unter welcher Rundfunkteilnehmer-Nummer Sie ihr Radio und/oder Fernsehgerät angemeldet haben.“

Dazu stelle ich fest: Ich bin kein Bestandteil eines aufgeblähten Verwaltungsapparates der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich rechtlichen Rundfunksender. Es gibt Customer Relationship Management (CRM) Software, die ineffizienten Unternehmen wie der GEZ dabei hilft, den Überblick über ihre Kunden zu behalten. Dort können sie entsprechende Kennziffern eintragen. Dass sie ein solches Tool nicht in ihrem System implementiert haben, ist umso verwunderlicher, weil das EDV-Großprojekt DV 2005 der GEZ immerhin 21,3 Millionen Euro (aus Gebühreneinnahmen) gekostet hat. Ich bin jedenfalls nicht ihr Sekretär. Wenn sie das weiterhin missverstehen sollten, werde ich beim nächsten Eingang eines ähnlichen Schreibens gerne wieder behilflich sein. Allerdings werde ich dann eine Bearbeitungsgebühr verlangen müssen, da die leistungsfeindliche Organisationsstruktur der GEZ meine Zeit und Nerven raubt.

Weil die GEZ Teil einer öffentlichen Einrichtung ist, stelle ich als Teil der Öffentlichkeit ganz klare Forderungen an ihren Verein: Stellen sie für die Zukunft sicher, dass die GEZ effizienter arbeitet. Wenn der eine Mitarbeiter anscheinend nicht weiß, was der andere tut, ist er überflüssig. Verschlanken sie ihre Personalstruktur und fangen sie am besten in der Marketing-Abteilung an, welche die Bürger der BRD in ihren unsäglichen gebührenfinanzierten Kino- und Fernsehspots unter Generalverdacht stellt und kriminalisiert. Schulen sie das restliche Personal im Umgang mit der Kundenverwaltungssoftware. Prüfen sie, ob die Software wirklich allen Anforderungen genügt, die Geldeintreiber und Hausierer an eine solche stellen können. Implementieren sie ein Total Quality Management (TQM), das alle Prozesse vom ersten Kontakt bis zum Gebühreneinzug prüft und optimiert. Übersenden sie mir den Rechenschaftsbericht der GEZ für das Jahr 2005. Laut Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes sind sie dazu verpflichtet. Ich erwarte ihren Bericht über die Durchführung der genannten Maßnahmen bis zum 09.08.2006, auch wenn sie meinen, nicht dazu verpflichtet zu sein.

Zu ihrer Information: Ja, wir sind angemeldet. Meine Rundfunk-Teilnehmernummer ist xxxxxxxxx. Diese Information wurde ihnen heute letztmalig kostenlos zur Verfügung gestellt. Alle weiteren Anfragen bezüglich der Nummer sind mit einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100 Euro/Anfrage verbunden.

Mit freundlichen Grüßen

Thilo Specht

Die Situation ist mir gut bekannt. Aus Schusseligkeit vergisst man, den Fahrschein für die S-Bahn zu entwerten. Bei uns in Frankfurt am Main ist so eine Fahrkarte auch schon direkt nach Erwerb am Automaten gültig. In Dresden nicht. Und, wie ich jetzt beim Exil-Radebeuler Ecke gelesen habe, in Köln auch nicht. Oft genug habe ich es erlebt, dass die Zugbegleiter sehr gutmütig reagieren mit der Bitte, den Schein sofort zu entwerten. Manchmal musste ich Diskussionen führen mit Menschen, die anscheinend Umschüler von der Bundeswehr waren. Aber was da auf der Strecke Köln-Düsseldorf mitfährt, muss das allerletzte sein. Ob es etwas mit der Hautfarbe der betroffenen Passagierin zu tun hat?

In Dresden müssen Sie Ihre Fahrscheine übrigens auch abstempeln. Tagestickets sind jedoch unverhältnismäßig teuer, deswegen empfehlen wir Zeitkarten.

Zitat: "Wir sind die zwei Morgenmoderatoren von Radio Energy Sachsen - Freddy alias Shibula und Showpraktikant Henry alias Achmed - und Henry's beste Freundin Katja alias Gülcan. Da wir mit unserer Kreativität nicht mehr wissen wohin und uns der Schlafentzug in den Wahnsinn treibt, mussten wir das in der Verarsche von Grup Tekkan's "Wo bist du, mein Sonnenlischt" auslassen.
Klar, wir provozieren mit dem Song, aber das hier ist Comedy. Wir kriegen Mails von Türken und Arabern, die darüber genauso lachen können wie wir Deutschen."

Das ist keine Comedy, sondern der Beweis, dass Heye Recht hat. Es ist eine Sache, sich über nicht vorhandenes musikalisches Talent und überproportional hohes Geltungsbedürfnis lustig zu machen. Es ist eine ganz andere Sache, diese (Nicht-) Eigenschaften auf den Migrationshintergrund zurückzuführen und diesen in den Mittelpunkt der "Verarsche" zu stellen.

Es ist mit Sicherheit kein Zufall, dass Textzeilen wie "ich stell Dich an die Wand | Du bist Schande für mein Land" sich einer Sprache bedienen, die der jüngeren deutschen Geschichte entliehen ist. Aber hey, es ist doch nur Comedy! Man muss nicht alles ernst nehmen. Deshalb kann die Internet-Präsenz von Moderations-Ass Freddy auch kein Impressum aufweisen - zu kompliziert, zu uncool. Da könnte sich jemand einen Scherz erlauben und eine total lustige "Verarsche" machen, mit dem § 6 TDG zum Beispiel.

Ein positiver Aspekt: Es gibt Hoffnung für arbeitslose deutsche Jugendliche in Sachsen. Das dort ansässige Formatradio NRJ Sachsen scheint jeden zu nehmen, der selbständig atmen kann und sich nichts aus Denken macht.

Was für eine angenehme Überraschung! Der Tourismusverband Sächsisches Elbland präsentiert sich im Internet mit neuem Gewand. Noch vor knapp über einem Monat habe ich die Internetseiten der Elben mit dem Online-Auftritt des Tourismusverbandes Sächsische Schweiz verglichen und geschrieben, dass Welten zwischen diesen beiden liegen. Das stimmt nun nicht mehr. Das neue Portal gefällt mir auf den ersten Blick sehr gut. Die Gestaltung wurde vom Knüpfer Verlag übernommen und orientiert sich am immer dominanter werdenden Web 2.0 Layout der Weblogs.

Navigation ++

Das Gerüst des Portals besteht aus drei Spalten. Die beiden kleineren äußeren Spalten enthalten Navigations-Module, während die redaktionellen Inhalte im großen mittleren Teil ihren Platz haben. Interessant: Es gibt zwei unabhängige Navigationsbereiche. Einmal gibt es die Service-Navigation in der linken Spalte, die Menüpunkte mit einem regelmäßigen Bedarf an Aktualisierungen (Reisetipps, Veranstaltungen) mit diversen Interaktionsfunktionen (Prospektbestellung, Reportagenservice) vereint. Zum Anderen gibt es unter dem Header eine thematische Navigation, die Menüpunkte wie Kultur & Freizeit und Essen & Trinken enthält. Hier sind die generellen Informationen über das Elbland zu finden. Das Prinzip ist sehr gut und verdient ein Kompliment. Der eine Navigationsbereich macht Lust auf das Elbland und der andere ermöglicht das Zustandekommen einer Buchung. Die Navigation ist also klar getrennt, sauber definiert und übersichtlich; kein Vergleich zu dem Chaos der vorrangegangenen Internetseite auf Laien-Niveau. Ein Manko gibt es allerdings: In den Menüpunkten, die Etablissements aus Übernachtung, Gastronomie und Kultur vorstellen, kann schnell Unübersichtlichkeit die Folge von vielen Einträgen sein. Der Grund: Im Menüpunkt 'Übernachtungen' kann ich zum Beispiel alle Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen nach Orten alphabetisch sortieren, aber nicht filtern. Es werden also immer alle Einträge angezeigt, nicht nur die relevanten. Bei zur Zeit 77 Ferienwohnungen kann das Scrollen deshalb etwas länger dauern.

Layout +

Die generelle Farbgestaltung ist sehr gut. Die Hauptfarben sind weiß, grau und graugrün. Akzente werden mit einem Hellgrün gesetzt, das nicht zu aggressiv wirkt. Die Schriftfarbe ist wie üblich ein sehr dunkles Grau. Für die Schrift gibt es aber auch einen Minuspunkt: Gerade bei längeren Texten ist diese wegen der geringen Größe und dem kleinen Zeilenabstand nur mit Anstrengung zu lesen. In den News habe ich zudem eine Mitteilung entdeckt, die in Blocksatz geschrieben war; ein absolutes No go! Das Lesen wird so zur Qual.
Der Header ist allerdings sehr hübsch gestaltet und die Metanavigation mit Impressum, Sitemap und Druckversion ist gut sichtbar integriert. Nur eine Anmerkung, ihr lieben Programmierer: HTML-Links sind in einem ausgedruckten Dokument leider nicht nutzbar. ;-) Hier wäre ein Druck-Lösung wie die von heise.de besser. Links werden dort automatisch als Text ausgegeben. Schade: Mit dem neuen Webdesign hätte auch gleich das Corporate Design des Verbandes neu gestaltet werden können. So wird der Besucher des neuen Portals aber immer noch mit dem Claim "Faszination Elbland" begrüßt, der eine unsägliche Schriftart und -farbe aufweist. Und dieses hässliche Logo ist ebenfalls noch zu bestaunen. Es ist zwar nicht besonders groß, aber standesgemäß in viel zu geringer Auflösung bzw. interpoliert dargestellt.

Inhalt +++

Endlich weist die Seite elbland.de Inhalte auf, für die man sich nicht mehr schämen muss. Zwar sind einige Texte immer noch holprig formuliert und auch strukturell verbesserungswürdig. Im Vergleich zu den früheren Inhalten wurde allerdings ein riesiger Fortschritt gemacht. Endlich haben die Inhalte einen echten Nutzwert für die Besucher der Seite. Gerade der Serviceteil läßt wenig Wünsche offen. Wir haben im Radebeuler Bärentöter mehr als einmal gegen den stümperhaften Webauftritt der Elbländer Touristiker aus vergangenen Tagen gelästert. Wir können aber auch anders. Deshalb ein herzliches Kompliment für das gelungene Portal! Hoffentlich ist dieser Fortschritt symbolisch für die ganze weitere Arbeit des Tourismusverbandes.

P.S.: Das Gästebuch gibt es allerdings immer noch...
Die alten Seiten des Verbandes sind übrigens an anderer Stelle immer noch online.

Das bekannte Corporate Weblog des Gefrierkost-Herstellers Frosta steht anscheinend vor dem Aus und in der Blogosphäre ist man bestürzt. Dabei wäre das Blog nur ein Weiteres unter Massen von ungezählten Blog-Leichen. Was macht das Frosta-Blog also so unverzichtbar? Vielleicht die Tatsache, dass ein Blog in seiner Eigenschaft als Social Software wunderbar in das sorgfältig konstruierte Bild des seiner sozialen Verantwortung bewußten Herstellers passt? Die vielleicht für den ein oder anderen spannenden Beiträge? Oder doch nur die Bestätigung, dass Blogs auch im kommerziellen Umfeld Erfolg haben und möglicherweise als notwendiges Instrument der (Kunden-) Kommunikation erachtet werden können? Das ist nämlich gleichbedeutend mit Verdienstaussichten für Web 2.0-Enthusiasten. Vielleicht sind ja auch einfach die Produktvorstellungen von Frosta der Renner unter den Fans des Weblogs? Ich habe keine Ahnung.

Eines weiß ich aber: Die Produkte selbst können bei mir keine Begeisterung hervorrufen. Das Frosta Reinheitsgebot ist löblich. Ich bin ein großer Anhänger von unbehandelten Zutaten. Aber genau aus diesem Grund kaufe ich auch auf dem Markt oder beim Gemüsehändler ein. Die Frische der Zutaten hat nämlich keine unerheblichen Auswirkungen auf den Geschmack. Und die Qualität von Fleisch, Obst und Gemüse kann selbst bei ein und dem selben Händler sehr variabel sein.

Vielleicht habe ich dank des Reinheitsgebotes ein besseres Gewissen, wenn ich meine gefrostete Tütenmahlzeit in der Pfanne zum Schmelzen bringe. Das bessere Geschmackserlebnis habe ich deshalb noch lange nicht. Aus diesem Grund interessiert mich auch das Frosta-Blog nicht, Corporate Weblog hin oder her. Denn wie man es dreht und wendet: Am (allerletzten) Ende dient dieses Weblog dem Verkauf von gefrosteter Tütennahrung.

Viel interessanter und wesentlich abwechslungsreicher wäre mit Sicherheit ein Weblog von Slow Food. Ganz zu schweigen von den vielen interessanten Weblogs aus dem Bereich Genuß und Culinaria wie zum Beispiel dem hervorragenden und witzigen Wein-Blog von Stephan Reinhardt oder dem wunderschönen Delicious Days. Und für Business-Affine aus dem Bereich Food gibt es immer noch Gastgewerbe Gedankensplitter. Was lernen wir daraus? Der Ton macht die Musik. Nicht das Instrument.

Der Claim von Radebeul lautet übrigens: Eine Stadt zum Genießen. Ha! Somit habe ich noch die Kurve gekratzt und den regionalen Bezug des Beitrags sichergestellt. :-)

Zum Thema: Basic Thinking, 50Hz, Sichelputzer

Letzten Samstag erhielt ich einen Brief von meiner Kundenberaterin bei der Deutschen Bank in Ludwigshafen am Rhein. "Sehr geehrter Herr Specht, wir müssen eine Aktualisierung Ihrer Haushaltsrechnung durchführen." Aha. Der Brief trug das Datum 18. Mai 2006 und hatte folglich 9 Tage für den Weg von Ludwigshafen am Rhein nach Frankfurt am Main benötigt. Zum Vergleich: Ein Brief von Deutschland nach Kasachstan benötigt ungefähr sechs bis sieben Tage. Gleich heute morgen rief ich unter der angegeben Nummer an und bat um Verbindung mit meiner Kundenberaterin. Diese war nicht erreichbar und so habe ich eine Bitte um Rückruf hinterlassen.

Das Konto bei der Deutschen Bank habe ich schon seit über 10 Jahren. Es diente bis Ende letzten Jahres als Gehaltskonto, über das auch die Raten eines Kredits bei der Deutschen Bank abgebucht werden. Ab Januar gingen nur noch Zahlungen ab, das Konto war noch richtig ordentlich im Plus. Seit letzten Monat wird das Konto nicht mehr genutzt; alle Geldgeschäfte, Einnahmen wie Ausgaben, laufen jetzt über zwei Konten bei der Postbank. In naher Zukunft wollte ich mit einem Teil der bevorstehenden Steuerrückzahlung das aktuell im Minus befindliche DB-Konto glätten und ganz auflösen. Ich bin also davon ausgegangen, dass meine pfälzisch sprechende Sachbearbeiterin noch Fragen wegen des Kontowechsels hat, über den ich sie schon vor über einem Monat informiert habe. Um so überraschter war ich, als ihr Anruf kam.

Weil keine Einnahmen mehr auf das Konto fließen, müsse der Giro-Kreditrahmen angepasst werden. Dafür hatte sie mein ganzes Verständnis. Soweit hatte ich nämlich nicht gedacht, als ich die Außenstände bis zur Löschung des Kontos für die nächsten drei Monate einfach auf dem Konto belassen wollte. Also bin ich auch gerne bereit, gleich auszugleichen und das Konto sofort zu löschen.

Bis dahin wäre alles gut, aber: Ihre "Chefin" hat sich der Sache einmal angenommen und deswegen wären jetzt einige Überweisungen nicht rausgegangen. Ich war irritiert: es sollen ja sowieso keine Überweisungen von diesem Konto rausgehen? Ihre Antwort: Weil der Giro-Kreditrahmen gedrückt werden müsse, habe die "Chefin" schon längst getätigte (bis zu sechs Wochen alte) Überweisungen rückgängig gemacht! Da war ich dann erst einmal sprachlos. Auf die Frage, welche Überweisungen denn betroffen seien, meinte sie, dass ich das in meinem Online-Banking nachsehen müßte, das könnte sie mir nicht sagen. Die gute Frau "Chefin" ist dabei sehr selektiv vorgegangen. Anscheinend hat sie etwas gegen die 1&1 Internet AG; von den fünf Überweisungen, die storniert wurden, sind zwei an unseren Hoster 1&1. Bevor die uns schlimmstenfalls den Hahn abdrehen und die Seiten unserer Ferienwohnung Stadtvilla Radebeul nicht mehr erreichbar sind, rufe ich gleich einmal an und kläre das. Schließlich vertreiben wir zu 100% über diesen Internetauftritt! Danach wird sofort das Konto bei der "Peanuts"-Bank geglättet und aufgelöst. Ich kann jedem Interessierten nur davon abraten, Privatkunde bei der Deutschen Bank Ludwigshafen zu werden. Ich glaube nämlich kaum, dass es sich bei diesem Vorfall um einen Einzelfall handelt.

Müssen wir uns das eigentlich bieten lassen?

Die zur Zeit geführte Debatte über das Erstarken rechtsextremer Kriminalität (nicht nur Gewalt) kommt spät, ist aber absolut notwendig. Endlich wird das Thema Fremdenfeindlichkeit nicht mehr schamhaft mit einem Mäntelchen aus Beschwichtigungen, Relativierungen und Bagatellisierungen verdeckt. Dass Deutschland in Erwartung der WM 2006 und der damit verbundenen internationalen Aufmerksamkeit durch diese Diskussion einen Image-Schaden erleiden könnte, ist allein die Schuld der ewigen Bagatellisierer. Wäre die Diskussion früher geführt worden, müsste der Slogan "Zu Gast bei Freunden" heute keinen bitteren Beigeschmack haben.

Die Verantwortung der Kommunen

Die Vorabfassung des Verfassungsschutzberichtes 2005 spricht eine deutliche Sprache: Die Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten mit extremistischem Hintergrund stieg um 27,5%, die Zahl der Gewalttaten um 23,5%. Das sind keine Peanuts, sondern negative Trends, denen es zu begegnen gilt. Die Bekämpfung rechtsradikaler Strukturen ist nicht nur die Aufgabe von Bund, Ländern und der Zivilgesellschaft. Auch die Kommunen sind gefragt, besonders, wenn der Tourismus in der Region eine bedeutende Rolle spielt. Wer denkt, die jetzt geführte Diskussion wäre ein PR-Gau, hat noch nicht das Gästebuch von Pömmelte gelesen. Zur Erinnerung: Pömmelte war Schauplatz eines Verbrechens mit rechtsradikalem Hintergrund, dessen maßlose Brutalität und Menschenverachtung ungeheure Fassungslosigkeit hervorgerufen haben. Fremdenfeindlichkeit und Rassismus sind jedoch keine Randerscheinungen, sondern kommen alltäglich vor, auch in den Amtsstuben der Republik. Die Kommunen stehen also in der Verantwortung und müssen sich fragen lassen, wie sie den menschenverachtenden Rechten begegnen.

Zum Beispiel wird der Verein RAA - Sachsen e.V., der in Leipzig und Dresden Betroffenen von rechter Gewalt Hilfe anbietet, zwar auf der offiziellen Homepage der Stadt Dresden als Anlaufstelle benannt. Die Finanzierung der fünf hauptamtlichen Mitarbeiter, die in Leipzig und Dresden arbeiten, erfolgt allerdings primär durch die Stadt Leipzig, den Freistaat Sachsen und den Bund. Zum Vergleich: In Dresden werden neuerdings insgesamt 18 Citystewardessen ("Blaue Engel") beschäftigt, die als Ansprechpartner und Ratgeber für Dresdner und Touristen zur Verfügung stehen sollen. Die Finanzierung erfolgt über den Verein City Management Dresden e.V., bei dem auch die Stadt Dresden zahlendes Mitglied ist. In einem Rundschreiben an die Mitglieder schreibt der ehemalige Geschäftsführer des Vereins, Jörg Gillenberg, er hoffe für 2006, "dass der Stadtrat unserer Bitte um Erhöhung des Mitgliedsbeitrages Folge leistet". Der Verein ist ohne Zweifel eine hervorragende Institution für das Stadtmarketing. Die Stadt Dresden muss sich allerdings die Frage nach der Verhältnismäßigkeit gefallen lassen.

Flagge zeigen

Doch die Kommunen können noch mehr leisten als die finanzielle Unterstützung zivilgesellschaftlicher Projekte. Es gilt gerade in Bezug auf die WM 2006, Flagge zu zeigen und das Motto "Zu Gast bei Freunden" proaktiv nach Außen zu vertreten. Der Co- Vorsitzende der Fraktion der Grünen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, skizzierte dazu in einem Interview mit Spiegel Online einen Vorschlag: Drehen wir zur Fußball-Weltmeisterschaft den Spieß um. Rufen wir dazu auf, dass die Menschen aus ihren Fenstern, aus ihren Wohnungen Transparente hängen, die jeden willkommen heißen und deutlich machen: Wir sind für eine bunte Republik. In ganz Deutschland, nicht nur in den Gegenden, in denen es häufiger zu Gewalttaten kommt. Damit würden wir zeigen, dass die überwiegende Mehrheit der Menschen gegen Rassismus ist. Wir müssen die Stimmung umdrehen, wir müssen Licht ins Dunkel bringen.
Dieser Vorschlag ist für die Bewohner der Dresdner Neustadt nichts Neues. Seit über 15 Jahren gibt es das Stadtteilfest "Bunte Republik Neustadt" schon. Und immer ist dieses Fest für die Neustädter Bürger ein Anlaß gewesen, Flagge zu zeigen und ihre weltoffene und tolerante Haltung unter Beweis zu stellen. Das ist nicht nur gute PR, sondern sieht auch noch hübsch aus.
Die Bereitschaft für eine solche Aktion ist mit Sicherheit bei der Mehrheit der Bundesbürger vorhanden. Es wäre die Aufgabe von Bund, Ländern und besonders den Kommunen, für sie zu werben. Dann wäre der Slogan "Zu Gast bei Freunden" eben nicht mehr nur ein Slogan. Sondern Realität und eine Backpfeife für alle rechtsradikalen und rassistischen Dummköpfe.

1. Uwe Leichsenring
Gestern war wieder einer jener Tage, an denen die Wut über die bodenlose Dummheit von rund 190.000 Sachsen aufkochte. So viele Menschen ohne jedes Verantwortungsgefühl haben bei den Landtagswahlen 2004 der rechtsextremen NPD ihre Stimme gegeben. Und diese Wähler haben es zu verantworten, dass es gestern im sächsischen Landtag erneut zu einem Eklat gekommen ist, den Uwe Leichsenring von der NPD provoziert hatte. Leichsenring, der in breitestem Sächsisch zu den Landtagsabgeordneten sprach, provozierte unter anderem mit der Aussage, dass Sonderzüge notwendig seien, wolle man alle linksextremen Gewalttäter 'abtransportieren'. Peter Porsch, Fraktionschef der Linkspartei, rief Leichsenring in Anspielung auf die Tötungsindustrie der Nationalsozialisten im dritten Reich zu, dass es in Deutschland schon einmal Sonderzüge gegeben hat. Daraufhin antwortete Leichsenring: "Ja, ja, manchmal wünscht man sie sich wieder, wenn ich manche so sehe." Daraufhin kam es zu tumultartigen Szenen, als sich die Parlamentarier der demokratischen Parteien über diese ekelhafte Antwort empörten. Nach Ansicht der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Antje Hermenau hat „Leichsenring nicht nur seine moralische Verkommenheit und seine widerwärtige Gesinnung unter Beweis gestellt“. Er habe auch gezeigt, dass er nichts weiter ist „als der parlamentarische Laufbursche militanter Neonazis“, unterstrich sie. (Quelle: Lausitzer Rundschau Online) Schon vorher wurde Leichsenring während seines Wortbeitrags mehrmals zur Ordnung gerufen. So hatte er den Deutschen, der in Potsdam brutal zusammengeschlagen wurde, wegen seiner Hautfarbe als 'Neger' bezeichnet. Leichsenrings Brandrede hatte seinen dreitägigen Ausschluss vom Parlament zur Folge, der von Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) verhängt wurde.
190.000 Sachsen haben es zu verantworten, dass in einem deutschen Parlament wieder von Sonderzügen gesprochen wird und Menschen mit dunkler Hautfarbe als 'Neger' bezeichnet werden. Die fadenscheinige Entschuldigung, es würde sich dabei um Protestwähler handeln, ist angesichts der politischen Auswirkungen nur noch als polemisch zu bezeichnen. Diese Menschen sind schuld an diesem zutiefst beschämenden sächsischen Landtag. Es ist nur recht und billig, dass mit dem Finger auf sie gezeigt wird im Jahr 2006, wenn die Welt zu Gast bei Freunden ist.

2. Die anonymen Hinterbänkler
Marko Schiemann von der CDU warf dem NPD-Politiker vor, er wünsche offenbar eine Wiederholung der Verbrechen im Dritten Reich. Manche Parteifreund Schiemanns scheinen jedoch nicht in allen Anliegen der NPD eine andere Meinung zu haben. So kam es seit dem Einzug der NPD in den sächsischen Landtag 2004 schon öfters zu Ungereimtheiten, weil Anträge der NPD mehr Stimmen erhielten, als die Rechtsextremen Abgeordnete haben. Uwe Leichsenring hatte zum Beispiel bei der Wahl des Ministerpräsidenten 14 Stimmen erhalten - 2 Stimmen mehr, als die NPD Abgeordnete hat. Offen sympathisiert bisher niemand mit den selbsterklärt verfassungsfeindlichen Rechtsextremen. Sehr bedenkliche Äußerungen von Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion aus der vorangegangenen Legislaturperiode lassen jedoch erahnen, dass der Übergang vom rechtsextremen Rand des Parlaments zur rechten Konservativen fließend ist, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg in seinem Beitrag Neonazis im Parlament – wie braun ist die CDU in Dresden? für die Sendung 'Kontraste' entlarvend feststellt. Das spiegelt sich einmal mehr in den seltsamen Thesen, die von der sächsischen CDU unter Federführung des Ex-Ministers Matthias Rößler aufgestellt wurden. Das Papier trägt den Titel Deutscher Patriotismus im vereinigten Europa - Zwölf Thesen zum Zusammenhalt unserer Gemeinschaft. Da heißt es gleich zu Beginn: "Im vereinigten Europa ist die historische und kulturelle Schicksalsgemeinschaft der Nation unverzichtbar." Die Erklärung dafür folgt im Absatz darunter: "Unser deutsches Volk hat Europa und die Welt bereichert wie kaum ein anderes." Das ist an Zynismus kaum noch zu überbieten. Weiter heißt es: "Patriotismus ist die Voraussetzung des Weltbürgertums." Dieses Zitat des Soziologen Ralf Dahrendorf wird in den Thesen der CDU völlig aus seinem Zusammenhang gerissen. Zitat: "Mit dieser Formulierung beschreibt Ralf Dahrendorf etwas, was für die Geistesgrößen der deutschen Klassik und der europäischen Aufklärung selbstverständlich war. [...] Man kann Weltbürger sein, indem man ein guter Europäer, ein deutscher Patriot, ein echter Sachse [...] oder Lausitzer ist. Hier gibt es keine Gegensätze, denn ein europäisches Vaterland oder gar ein Weltstaat bleiben eine Illusion. Weltbürgertum und europäische Einigung setzen die eigene nationale und kulturelle Identität voraus, über die man gerade in der globalisierten Welt verfügen muss."
Selten ist Dahrendorf so falsch verstanden worden. So schreibt er in dem Kommentar Der Nationalstaat erneut unter der Lupe: "Eine Zeit lang hat das Pendel der politischen Meinung vielleicht etwas zu weit in die dem Nationalstaat und seiner Rolle entgegengesetzte Richtung ausgeschlagen. Das ist ein Grund, warum sich so viele Menschen von ihrer politischen Führung entfremdet fühlten. Es wäre allerdings bedauerlich – ja sogar gefährlich – würde das Pendel nun zurück in Richtung des antiquierten Nationalismus schwingen." Doch genau dieser "völkische" Nationalismus wir von der CDU Sachsen mit dem Thesenpapier in populistischer Form eingefordert. Das hat mit einem Verfassungspatriotismus im Sinne von Sternberger bzw. Habermas wenig zu tun. Diese Strömung in der politischen Kultur Sachens ist befremdlich, wird aber kaum beachtet. Zu Unrecht.

3. Hermann Locarek-Junge
Heute war es in Spiegel Online und Stern Online zu lesen, vorgestern schon auf Focus Online und letzten Freitag in den Dresdner Neuesten Nachrichten. Prof. Hermann Locarek-Junge von der TU Dresden hat die Bewerbung um eine Promotionsstelle einer syrischen Studentin scharf zurückgewiesen. Seine Begründung ist abstrus und befremdlich: "Sehr geehrte Frau Ibrahim, angesichts der feindseligen Haltung Ihres Landes gegenüber westlichen Ländern (speziell Israel) und westlichen Institutionen, Terroranschlägen des syrischen Geheimdienstes im Libanon und anderswo und der Unterstützung des internationalen Terrorismus durch Ihr Land lehne ich jegliche Unterstützung syrischer Staatsbürger derzeit strikt ab.
Es ist schade, dass Sie damit unter dieser Politik Ihres Landes leiden, aber Sie speziell - wer sonst - sind aufgefordert, diese meine Kritikpunkte betreffende Situation baldmöglichst zu ändern.
Gruß HLJ [Prof. Dr. Hermann Locarek- Junge]"
Gerade in Deutschland sollte jeder Staatsbürger sensibilisiert sein, was die Kollektivschuld angeht. Dieses Urteil in all seiner Selbstherrlichkeit zeigt jedoch vor allem, dass es hier tatsächlich noch Menschen gibt, die den Leviathan von Thomas Hobbes als Staatenmodell für das 21. Jahrhundert verstehen. In diesem Verständnis und vor dem Hintergrund rassistischer Übergriffe auf Ausländer in Deutschland muss sich Herr Locarek- Junge fragen lassen, ob er sich nichts vorzuwerfen hat. Dieser Mensch unterrichtet junge Studenten und vermittelt ihnen ein Teil seines Weltbildes. Für seine Entgleisung wurde der selbstgerechte Professor lediglich getadelt. Das Sächsische Wissenschaftsministerium hat ein "dienstliches Fehlverhalten" festgestellt. Ein "menschliches Fehlverhalten" ist ihm anscheinend aus der Sicht des Staates Sachsen nicht vorzuwerfen.

4. Dresdens OB Ingolf Roßberg
Ein menschliches Fehlverhalten wird dagegen Dresdens OB Ingolf Roßberg zur Last gelegt. Gestern habe ich es hier schon erwähnt, dass OB Roßberg bis auf weiteres in Urlaub gegangen ist. Ab dem 9. Juni wird wegen des Verdachts auf Vorteilsnahme gegen ihn prozessiert. Roßberg ist der Meinung, der Verzicht auf die Ausführung seines Amtes bis zum Ende des Prozesses könnte den Ruf des Amtes schützen. Egal, ob er schuldig ist oder nicht: Die Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn klagt und die Klage vom Landgericht Dresden zugelassen wurde, ist Beschädigung genug.

5. Die Öffentlichkeit
Was bleibt? Die politischen Schlaglichter, welche immer wieder aus der Öffentlichkeit aufblitzen. Sei es der naive Glauben, dass Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit vor allem in der sächsischen Jugend zu finden sind (Meißner diskutieren über Rechtsradikalismus), das zutiefst beschämende Verhalten sächsischer Fußballfans (Widerwärtig und zutiefst beschämend), die befremdlichen Beschreibungen eines Lokalreporters (Herr Redlich und das Andere) oder die unkonsequente Haltung gegenüber den Geschichtsrevisionisten anläßlich des 13. Februar (Nachgereicht: Der 13. Februar 1945/2005): Sie sind Teil der politischen Realität auch im Radebeul, Dresden und dem Elbland.

Summa sumarum ist dieser Artikel ein Wort zum Sonntag. Das ist ungewöhnlich für ein Ferienwohnungs-Weblog. Aber meiner Meinung nach notwendig, wenn dieser Prozess des sozialen und kulturellen Cocoonings nicht einfach ignoriert werden soll. Dresden ist eine wunderschöne Großstadt, welcher der Mief des Provinziellen anhaftet. Weltbürgertum darin zu sehen, ist eine Illusion von Herrn Rößler. Trotzdem glaube ich an die Chancen, die sich einem weltoffenen und liberalen Dresden samt Umland bieten. Wenn die Menschen einmal aus dem Ausland nach Dresden kommen und ihre Semmeln während eines Schwatzes in englischer Sprache mit der freundlichen Bäckerin kaufen können: Dann ist Dresden auf dem Weg zur Weltstadt.

Seit 2001 befindet sich das denkmalgeschützte Hauptgebäude des Bahnhofs Radebeul Ost aus dem Jahr 1901 in Besitz der Dicon GmbH aus Dresden. Dort hält die S-Bahn Linie S1 und mancher Regionalexpress. Außerdem ist Radebeul Ost der Heimatbahnhof der berühmten Schmalspurbahn mit dem Lößnitzdackel. Dennoch hat es die Dicon GmbH bisher noch nicht geschafft, einen Pächter für das Gebäude zu finden, sei es aus der Gastronomie, Kultur oder Wirtschaft. Dabei ist Dicon für alle Ideen offen (Quelle: 'VVO treibt Planung voran', sz-online vom 5. Mai 2006).

Folgende Aspekte sollten potentiellen Pächtern eigentlich Geschmack auf das Gebäude machen:

1. Der Bahnhof wird stark frequentiert, sowohl von Pendlern als auch Touristen.
2. Er soll in den kommenden Jahren von der Deutschen Bahn saniert werden und an Attraktivität gewinnen, so ist zum Beispiel ein neuer Fußgängertunnel geplant.
3. Für die Gestaltung des Bahnhofvorplatzes gibt es konkrete Pläne, deren Umsetzung für die Jahre 2007 bis 2009 avisiert ist.
4. Im Zuge der gesamten Weiterentwicklung Zentrum Radebeul-Ost wird der Stadtkern aufgewertet und soll verstärkt Besucher von außerhalb anlocken.
5. Direkt nebenan entsteht das Schmalspurbahnmuseum, das mit Sicherheit auch ein Besuchermagnet wird.
6. Die eventLOKation direkt neben dem Bahnhofsgebäude verspricht mit zukünftigen Veranstaltungen wie Konzerten, Ausstellungen und Tagungen sehr viel Laufkundschaft.

Spontan würde mir für die Nutzung ein kleines Programmkino einfallen, schließlich war gleich nebenan schon einmal ein solches Kino zu finden, die so genannte 'Flohkiste'. Dieses muss seinen ganz eigenen Charme besessen haben und war wohl sehr beliebt.

Falls Sie Interesse an der Nutzung des Gebäudes haben, wenden Sie sich an die Dicon GmbH:

Dicon Investitions Consult GmbH
Königsbrücker Landstr. 90
01109 Dresden
Telefon: 0351/4965686
Fax: 0351/4965345